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Herausgeber, Redaktion, Technische Betreuung, Haftungsausschluss, Datenschutz, Copyright

Herausgeber
Land Nordrhein-Westfalen
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen

Stadttor 1,
40219 Düsseldorf
Telefon: 0211-837 01
E-Mail: internetredaktion@stk.nrw.de

Ust-Id-Nr. nach § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 119270524

Das Land Nordrhein-Westfalen ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Es wird vertreten durch den Ministerpräsidenten bzw. die Ministerpräsidentin.

Verantwortlicher im Sinne von § 55 Abs. 2 RStV:
Inhaltlich Verantwortlicher im Sinne von § 55 Abs. 2 RStV ist der Regierungssprecher bzw. dessen Stellvertreter.

Redaktion 
Andreas Hahn (Leitung), Matthias Kowalski, Andreé Kringe, Martin Götz, Wolfgang Meyer-Piehl (Webmaster), Claudia Stocker, Laura Klages
E-Mail: internetredaktion@stk.nrw.de

Technische Betreuung
Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW)
LVN-Service-Center
Mauerstraße 51
40476 Düsseldorf
www.it.nrw.de

TWT Interactive GmbH
Corneliusstraße 20-22
40215 Düsseldorf
E-Mail: info@twt.de

Haftungsausschluss
Die Landesregierung erstellt die Informationen für dieses Internetangebot mit großer Sorgfalt und ist darum bemüht, Aktualität, Korrektheit und Vollständigkeit sicher zu stellen. Alle Inhalte sind zur allgemeinen Information bestimmt und stellen keine geschäftliche, rechtliche oder sonstige Beratungsdienstleistung dar. Die Landesregierung übernimmt keine Gewähr und haftet nicht für etwaige Schäden materieller oder ideeller Art, die durch Nutzung des Dienstes verursacht werden, soweit sie nicht nachweislich durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verschuldet sind. Die in diesem Internetangebot veröffentlichten Gesetze, Verordnungen und Erlasse sind sorgfältig zusammengestellt, erheben aber keinen Anspruch auf Aktualität beziehungsweise Vollständigkeit. Rechtsverbindlich ist die aktuelle Fassung, die in den einschlägigen Verkündungsorganen (insbesondere Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes Nordrhein-Westfalen, Amtsblatt) bekannt gemacht worden ist. Aus diesem Internetangebot heraus wird auf zahlreiche Angebote im Internet verwiesen. Die Inhalte der verlinkten Seiten sind u.a. von Institutionen gestaltet, auf die die Landesregierung keinen Einfluss hat. Die Landesregierung macht sich die dort aufgeführten Inhalte nicht zu eigen. Für die Angebote Dritter wird keinerlei Haftung übernommen. Sollten Sie auf den Seiten dieses Internetangebotes oder auf solchen, auf die verwiesen wird, bedenkliche oder rechtswidrige Inhalte feststellen, ist die Landesregierung für einen entsprechenden Hinweis dankbar. Zusätzlich weisen wir darauf hin, dass Teile der Seiten oder das gesamte Angebot dieses Internetangebotes ohne gesonderte Ankündigung verändert, ergänzt, oder gelöscht werden können. Auch die vorübergehende oder endgültige Beendigung der Veröffentlichung ist ohne Ankündigung möglich.

Datenschutz
Die Landesregierung nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Wir möchten, dass Sie wissen, wann wir welche Daten erheben und wie wir sie verwenden. Der Web-Server der Staatskanzlei wird durch den Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW) betrieben.

Speicherung von Daten
Bei jedem Zugriff auf Inhalte dieses Internetangebots werden vorübergehend Daten gespeichert, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen. Die folgenden Daten werden bei jedem Aufruf einer Website von www.nrw.de gespeichert: Datum und Uhrzeit des Abrufs; Name des aufgerufenen Internetdienstes, der aufgerufenen Ressource und der verwendeten Aktion, Abfrage, die der Client gestellt hat; übertragene Datenmenge; Meldung, ob der Abruf erfolgreich war; IP-Adresse des aufrufenden Rechners. Die gespeicherten Daten werden zum Zweck der statistischen Auswertung über die Nutzung des Internetangebotes erhoben und anonymisiert zusammengefasst. Weiter werden sie zur Abwehr bzw. Analyse von Angriffen auf das Webangebot genutzt. Die IP-Adresse des aufrufenden Rechners wird nach einem Tag aus der Web-Log-Datei gelöscht.

Darüber hinaus werden personenbezogene Daten (z.B. Ihr Name, Ihre E-Mail-Adresse usw.) nur dann erhoben und gespeichert, wenn Sie uns ausdrücklich und wissentlich solche Informationen für bestimmte Zwecke zur Verfügung stellen, zum Beispiel bei Anfrage oder bei der Bestellung von Broschüren oder beim Abonnieren des Newsletters. Die von ihnen eingegebenen persönlichen Informationen verwenden wir nur zu dem von Ihnen gewünschten Zweck und nur innerhalb der Landesregierung und der mit dem jeweiligen Service beauftragten Behörden, Dienststellen und Institutionen. Nach Erbringung der gewünschten Dienstleistung werden die gespeicherten Daten gelöscht. Eine Übermittlung an Dritte zu anderen Zwecken erfolgt nicht.

Wir weisen darauf hin, dass Betreiber von Seiten, die von www.nrw.de aus verlinkt werden, die Daten des Besuchers der Seite speichern und auswerten können. Dies gilt auch für von der nordrhein-westfälischen Staatskanzlei auf externen Servern wie z.B. Facebook oder vimeo betriebene Seiten.  

Datenübertragung
Das Fernmeldegeheimnis schützt grundsätzlich auch Ihre Mail-Inhalte und Formulareingaben vor unbefugter Kenntnisnahme und Verarbeitung. Seine Beachtung können wir für den Bereich der Landesregierung sicher stellen. Wir weisen Sie aber darauf hin, dass die Datenübertragung über das Internet generell von anderen Internet-Betreibern und Nutzern aufgezeichnet werden kann. Personenbezogene Daten werden deshalb nach Möglichkeit nur verschlüsselt übertragen.

Weitergabe personenbezogener Daten
Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot der Landesregierung protokolliert worden sind, werden an Dritte außerhalb der Landesregierung nur übermittelt, soweit wir gesetzlich oder durch Gerichtsentscheidung dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Internetinfrastruktur der Landesregierung zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe zu anderen nichtkommerziellen oder zu kommerziellen Zwecken erfolgt nicht.

etracker
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