Open.NRW – Das Projekt

Welche Daten gibt es wo in welcher Behörde? Welche Informationen werden an welchen Stellen schon digital zur Verfügung gestellt? Gibt es schon Online-Verfahren, an denen sich Bürgerinnen und Bürger beteiligen können? Diese Informationen bilden die Grundlage für die Frage, was von welcher Behörde in welchem Format und auf welcher Plattform bereitgestellt werden kann. Wie soll ein Online-Beteiligungsverfahren in Nordrhein-Westfalen aussehen? Mit welchem Aufwand kann dies von den Behörden umgesetzt werden und wie geht man mit Menschen um, die noch kein Internet haben?

Mit all diesen Fragen beschäftigt sich das Projekt „Open.NRW“, um eine Open-Government-Strategie für Nordrhein-Westfalen vorzuschlagen.

Folgende Aspekte stehen hierbei im Mittelpunkt:

  1. Eine Open.NRW-Strategie, die die Dimensionen „Transparenz“, „E-Partizipation“ und „Zusammenarbeit“ gleichzeitig umfasst.
  2. Beteiligung von Vertretern der Open Government-Bewegung bzw. der Zivilgesellschaft.
  3. Auswertung einer Bestandsaufnahme.
  4. Bedenken rechtlicher und organisatorischer Folgerungen und Risiken.
  5. Auswirkungen auf das Demokratieprinzip und für die Verwaltungskultur.
  6. Erforderlichkeit landesweiter Kriterien für die Bereitstellung von Daten.
  7. Verfahrensbeschreibung für eine verstärkte und zielgerichtete Beteiligung an Online-Konsultationsverfahren der EU-Kommission, des Bundes und anderer Einrichtungen.
  8. Prüfung der Realisierung einer zentralen Plattform.
  9. Beschreibung der finanziellen und personellen Rahmenbedingungen.
  10. Überprüfung der Open.NRW-Strategie auf Zukunftsorientierung und Anwendbarkeit.

Auf dieser Basis sollen zunächst Eckpunkte einer möglichen Open.NRW-Strategie dem nordrhein-westfälischen Landeskabinett vorgelegt werden. Diese Eckpunkte werden zurzeit noch erarbeitet und rechtzeitig vor dem Zukunftsforum „Digitale Bürgerbeteiligung“ auf dieser Plattform veröffentlicht und schließlich auf der Veranstaltung am 17. Mai 2013 im Landtag NRW vorgestellt. Im Nachgang zur Veranstaltung sollen die zentralen Diskussionsbeiträge zu Positionspapieren mit Handlungsempfehlungen, Kritik und Anregungen zusammengefasst werden. Diese Positionspapiere sollen bei der Weiterentwicklung der Strategie, die dem nordrhein-westfälischen Landeskabinett bis Ende dieses Jahres vorgelegt werden soll, berücksichtigt werden.
   
Wenn man den Ansprüchen nach grundsätzlicher Datenoffenheit, mehr Beteiligung und besserer Zusammenarbeit gerecht werden will, wird eine Open-NRW-Strategie zu einem deutlichen Umdenken in Politik und Verwaltung führen müssen. Die Entwicklung eines einheitlichen Verständnisses innerhalb der Landesverwaltung ist dabei von ebenso grundsätzlicher Bedeutung. Sie wird komplexe verwaltungsinterne Folgerungen nach sich ziehen, denn alle drei Aspekte des Open Government (Transparenz, Teilhabe, Zusammenarbeit) benötigen eine dauerhafte organisatorische und informationstechnische Verankerung innerhalb der Landesverwaltung.

„Open“ ist für die Projektgruppe daher eine „Start-Ziel-Beschreibung“ – es geht darum, einen Anfang zu machen, den Weg zu beschreiten und dabei alle Beteiligten mitzunehmen.

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