Kabinett 15.07.2010 visual mit Blumen

Dr. Norbert Walter-Borjans


Finanzminister


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Norbert Walter-Borjans wurde einmal gebeten, sich zwischen zwei Filmtiteln zu entscheiden, die sein Amt beschreiben sollten. Erstens „Mission Impossible“ und zweitens – „Ich nehme die Variante zwei“, sagte der Minister rasch, ohne überhaupt die Alternative abzuwarten. Da müsse er gar nicht erst nachdenken, denn das Amt des Finanzministers sei ganz sicher keine unlösbare Aufgabe. „Es ist eine unglaublich spannende Herausforderung.“

Den zweiten Titel „Superman“ wollte der Minister allerdings auch nicht unbedingt akzeptieren. Es gehe darum, den schmalen Grat zu finden, der zwischen Sparen und Ausgeben zu einer verantwortungsvollen Politik für Nordrhein-Westfalen führe. „Finanzminister sind immer die Spaßverderber, weil sie die Grenzen des Machbaren hüten müssen. Sie müssen nicht nur den anderen Ministerinnen und Ministern, sondern auch der Öffentlichkeit klarmachen, dass erwartete Leistungen Geld kosten: entweder Steuern oder Kredite. Das hört niemand gern, aber Adam Riese lässt uns keine andere Möglichkeit.“

Norbert Walter-Borjans hat eine klare Ziel­setzung: vorsorgende und nachhaltige Finanzpolitik. „Vorbeugung jetzt anstelle von Reparaturkosten in der Zukunft. Das ist die intelligente Form der Schuldenbremse, weil wir so die Ausgaben nachhaltig senken und Wirtschafts­kraft und Einnahmen stärken.“

Sparen um des Sparens willen hält der Minister für kurzsichtig. „Wir müssen die wichtigsten Investitionen etwa in Bildung und Betreuung sowie die Erfüllung kommunaler Aufgaben sichern.“ Andernfalls entstünden die Schulden entweder bei den Städten, oder deren Grundversorgung bräche an vielen Stellen zusammen. „Die meisten Kommunen sind überwiegend unverschuldet in die Schuldenfalle geraten. Bund und Land haben ihnen immer mehr Lasten aufgebürdet, ohne sie mit entsprechenden Mitteln auszustatten. Wenn Kommunen handlungsunfähig werden, ist das eine Gefahr für die Demokratie.“

Mit Adam Riese, Finanzen und Verwaltung kennt der Sozial­demokrat sich aus. Die Erfahrungen in der freien Wirtschaft, beispielsweise im Produktmanagement des Düsseldorfer Unternehmens Henkel oder als freiberuflicher Wirtschafts- und Kommunikationsberater, bleiben für den Volkswirt Zwischenstationen. Immer wieder zieht es ihn in die Politik.

Norbert Walter-Borjans, Vater von zwei Töchtern und zwei Söhnen, wird 1952 in Krefeld geboren und wächst im heutigen Meerbusch in einer Handwerkerfamilie auf. Der Vater ist Schreiner, die Mutter Schneiderin. Das Handwerk prägt den Sohn. Er wird später in seiner Freizeit malen und bildhauern. „Nichts macht den Kopf so frei wie die Arbeit mit Hammer und Meißel“, sagt der Minister. Und wer Norbert Walter-Borjans je beim lauten Kopfrechnen erlebt hat, kann sich beeindruckt vorstellen, dass der Minister gelegentlich seinen Kopf frei räumen möchte.

Er studiert in Bonn Volkswirtschaftslehre, arbeitet bei Henkel und kehrt an die Universität zurück. In Köln, die Stadt wird seine Heimat, promoviert er 1982 an der Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Fakultät. Anschließend arbeitet er als wissenschaftlicher Assistent am Seminar für Wirt­schaftstheorie. 1984 tritt er in den Dienst der Düsseldorfer Staatskanzlei.

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Die insgesamt 14 Jahre währende Arbeit für Ministerpräsident Johannes Rau (SPD) nennt Norbert Walter-Borjans als wichtigste politische Prägung. Er befasst sich in verschiedenen Funktionen mit den Schwerpunkten Wirtschaft, Haushalt und Finanzen in der Planungsabteilung der Regierungszentrale.

1991 macht ihn Johannes Rau zum stellvertretenden Re­gierungs­­sprecher, fünf Jahre später zu seinem Chefsprecher. Einen Grundsatz aus dieser Zeit beherzigt Norbert Walter-Borjans auch später als Wirtschaftsstaatssekretär zeitweise in Saarbrücken, dann wieder in Düsseldorf und als Kölner Wirtschafts­dezernent: umgehend zurückrufen. Anfragen sofort beantworten und nicht erst ein paar Tage liegen lassen. Menschen, die Norbert Walter-Borjans kennen, schätzen seine Zuverlässigkeit. Er gilt als jemand, der sich kümmert, unbürokratisch und schnell. In Köln gelingt es Norbert Walter-Borjans, Investoren aus China und Indien in die Stadt zu holen. Ein weiterer großer Erfolg: Microsoft zieht in den Rheinauhafen. 2009 übernimmt der Wirtschaftsdezernent zusätzlich das Amt des Stadtkämmerers.

Seinen Humor verliert der Finanzminister selbst in hitzigen Debatten im Landtag nicht. Als Landtagspräsident Eckhard Uhlenberg (CDU) ihn einmal im Plenum fragte, ob er die Zwischenfrage eines Abgeordneten zulassen wolle, entgegnete Norbert Walter-Borjans: „Geht das von der Redezeit ab, die ich nicht mehr habe?“

Zum Ministerium:

Finanzministerium des Landes Nordrhein-Westfalen, Foto: Wolfgang Meyer-Piehl

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